von Stefan Krempl
Ein Artikel aus dem Open Source Jahrbuch 2005,
Kapitel Recht und Politik.
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Am Brüsseler Richtlinienprojekt über die "Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen" scheiden sich die Geister: Konzerne in der Computer- und Telekommunikationsindustrie erhoffen sich davon eine Harmonisierung der Rechtssituation innerhalb der EU und eine Sanktionierung der bereits recht weitgehenden Praxis des Europäischen Patentamtes. Überraschend starke Lobbygruppen aus dem Mittelstand warnen dagegen vor einer Flut an "Trivialpatenten" nach US-Muster und schwerwiegenden Auswirkungen auf den Wettbewerb allgemein sowie auf die Entwicklung freier Software im Besonderen. Das Gesetzgebungsverfahren gestaltet sich daher als rechtlicher Krimi mit Klassenkämpfen, Ränkespielen und zahlreichen Verzögerungen. Auch im dritten Jahr nach der Veröffentlichung des ersten Richtlinienvorschlags zeichnet sich noch kein Kompromiss zwischen Kommission, Rat und Parlament ab. Der Beitrag gibt einen Überblick über die wichtigsten Frontlinien.
Stefan Krempl (Dr.), Jahrgang 1969, arbeitet als freier Autor in Berlin und als Dozent
am Südosteuropäischen Medienzentrum in Sofia.
Er publiziert regelmäßig in Magazinen und Online-Diensten wie c't,
heise online und Telepolis sowie in
Tages- und Wochenzeitungen von der Financial Times Deutschland über die
Neue Zürcher Zeitung und die
VDI nachrichten bis zur Zeit
schwerpunktmäßig über politische und
rechtliche Themen rund um Internet und Informationstechnik. Buchveröffentlichungen:
"Medien, Internet, Krieg: Das Beispiel Kosovo." (2004), "Krieg und Internet:
Ausweg aus der Propaganda?" (2004) und "Das Phänomen Berlusconi" (1996).
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